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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: info@icc-hofmann.net |
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71327000 - Dienstleistungen in der Tragwerksplanung
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DEU-Schiffweiler: Deutschland Dienstleistungen in der Tragwerksplanung Sanierung Freibad Landsweiler- Reden -Fachplanung - Tragwerksplanung 2025/S 99/2025 334027 Deutschland Dienstleistungen in der Tragwerksplanung Sanierung Freibad Landsweiler- Reden - Fachplanung - Tragwerksplanung OJ S 99/2025 23/05/2025 Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Dienstleistungen 1. Beschaffer 1.1. Beschaffer Offizielle Bezeichnung: Gemeinde Schiffweiler E-Mail: gemeinde@schiffweiler.de Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung 2. Verfahren 2.1. Verfahren Titel: Sanierung Freibad Landsweiler-Reden - Fachplanung - Tragwerksplanung Beschreibung: Gegenstand des Vergabeverfahrens ist der Umbau und die Modernisierung des Freibads Landsweiler-Reden in der Gemeinde Schiffweiler. Das derzeitige Freibad weist einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Um das Schwimmbad insgesamt attraktiver zu gestalten, hat sich die Gemeinde Schiffweiler entschlossen, das Freibad vollständig umzugestalten. Wie im Konzeptentwurf dargestellt, soll das Freibad künftig über einen Strandbereich verfügen. Ferner soll es zwei Becken geben. Wobei ein Becken beheizt sein soll. Wegen der Details wird auf den den Vergabeunterlagen beiliegenden Konzeptplanung (Überschrift: Vorplanung Sanierung, Modernisierung und Umbau des Freibades Landsweiler- Reden) verwiesen. Wie in der Konzeptplanung dargestellt, soll das neu gestaltete Freibad auch technisch neu aufgestellt werden. Die hierauf entfallenden Planungsleistungen werden gesondert ausgeschrieben. Im Rahmen der Gestaltung des Freibads sollen folgenden Maßnahmen (nicht abschließend) umgesetzt werden: - Neues Technikgebäude - Neues Eingangsgebäude mit Gastronomie - Herstellung eines Liegebereiches als Sandstrand in Angrenzung an die Schwimmbecken - Nichtschwimmerbecken - 25 m Sportbecken - Splashfield und Kinderspielplatz mit Flussbett und Matschecke - Biologische Wasseraufbereitung - Wärmebecken sanieren - Liegedecks - Funktionsgebäude Kennung des Verfahrens: 6f54bc03-0c68-4cc5-abdd-401b414bc07f Interne Kennung: GemSchi-022025-Freib-Trag Verfahrensart: Offenes Verfahren Das Verfahren wird beschleunigt: nein 2.1.1. Zweck Art des Auftrags: Dienstleistungen Haupteinstufung (cpv): 71327000 Dienstleistungen in der Tragwerksplanung 2.1.2. Erfüllungsort Postanschrift: Am Volksbad Stadt: Schiffweiler Postleitzahl: 66578 Land, Gliederung (NUTS): Neunkirchen (DEC03) Land: Deutschland 2.1.3. Wert Geschätzter Wert ohne MwSt.: 55 000,00 EUR 2.1.4. Allgemeine Informationen Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXP4DA65S84 Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU vgv - 2.1.6. Ausschlussgründe Quellen der Ausschlussgründe: Bekanntmachung Verstoß gegen Verpflichtungen, die auf rein nationalen Ausschlussgründen beruhen: Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten: Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Betrugsbekämpfung: Korruption: Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Verstoß gegen die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern: Verstoß gegen die Verpflichtung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen: Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zahlungsunfähigkeit: Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Schweres berufliches Fehlverhalten: Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs: Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.: 5. Los 5.1. Los: LOT-0001 Titel: Sanierung Freibad Landsweiler-Reden - Fachplanung - Tragwerksplanung Beschreibung: Gegenstand der Ausschreibung sind Leistungen der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) gemäß §§ 53 ff. HOAI für die zuvor beschriebene Sanierung des Freibads Landweiler-Reden Die Leistungen umfassen die Fachplanung der Anlagengruppen: ALG 1: Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen, ALG 2: Wärmeversorgungsanlagen, ALG 3: Lufttechnische Anlagen, ALG 4: Starkstromanlagen, ALG 5: Fernmelde- und informationstechnische Anlagen, ALG 7: Nutzungsspezifische Anlagen (z. B. Badewassertechnik), ALG 8: Gebäudeautomation. Der Leistungsumfang beinhaltet im Wesentlichen: - Fachplanung nach HOAI in den Leistungsphasen 1 bis 9 (Vorplanung bis Objektbetreuung), - Koordination der technischen Gewerke im Planungsprozess, - Erarbeitung wirtschaftlicher und nachhaltiger TGA-Konzepte, - Integration in den Gesamtplanungsprozess in Abstimmung mit den weiteren Fachplanern. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Mit Abschluss des Vergabeverfahrens werden zunächst nur die Leistungsphase 1 (Grundlagenermittlung), Leistungsphase 2 (Vorplanung (Projekt- und Planungsvorbereitung)), Leistungsphase 3 ( Entwurfsplanung (System- und Integrationsplanung)) beauftragt. Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Leistungsstufen (insbesondere die Leistungsphasen 4- 9) stufenweise und optional abzurufen. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung weiterer Stufen besteht nicht. Als besondere Leistung muss ein Bädermonitoring für mindestens 2 Jahre inklusive der Schulung von mindestens 2-3 Mitarbeitern angeboten werden, um die Betriebssicherheit des Schwimmbades zu gewährleisten. Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung dieser besonderen Leistung besteht nicht. Die Maßnahme unterliegt besonderen Anforderungen hinsichtlich Energieeffizienz, Nachhaltigkeit, Betriebssicherheit und Wirtschaftlichkeit Sonstige zu vergebende Leistungen sind nicht Bestandteil der vorliegenden Ausschreibung und werden gesondert vergeben. Parallel zur vorliegenden Ausschreibung werden drei weitere Leistungen europaweit ausgeschrieben: 1. Architektenleistungen (Objektplanung) gemäß § 33-37 HOAI (bereits beauftragt) 2. Tragwerksplanung gemäß § 51 ff. HOAI Wegen der Details wird auf den den Vergabeunterlagen beiliegenden Konzeptplanung (Überschrift: Vorplanung Sanierung, Modernisierung und Umbau des Freibades Landsweiler-Reden) verwiesen. Wobei ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass es zwei Arten der Wasseraufbereitung geben wird; für das Wärmebecken als konventionelle Aufbereitung und für das große Becken als biologische Wasseraufbereitung. Die anrechenbaren Kosten und Honorarzonen für die Anlagengruppen lauten wie folgt: 1. Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen (KG 410) 195.000,00 EUR HZ II 2. Wärmeversorgungsanlagen (KG 420) 230.000,00 EUR HZ II 3. Lufttechnische Anlagen (KG 430) 18.500,00 EUR HZ II (Aus hiesiger Sicht können die Leistungen für die Lüftung der Anlagengruppe 4 zugeordnet werden) 4. Starkstromanlagen (KG 440) 215.000,00 EUR HZ II 5. Fernmelde- und informationstechnische Anlagen (KG 450) 25.000,00 EUR HZ II 7. nutzungsspezifische Anlagen und verfahrenstechnische Anlagen (Badewassertechnik, KG 470) 615.000,00 EUR HZ III 8. Gebäudeautomation und Automation von Ingenieurbauwerken (KG 480) 80.000,00 EUR HZ III (anteilig nach HOAI) Es ist zulässig, dass Bieter für mehrere dieser Leistungen ein Angebot abgeben. Abgabe von Angeboten durch Bieter, die in verschiedenen Bieterkonstellationen an diesem Vergabeverfahren beteiligt sind Jeder Bieter (sei es als Einzelunternehmen oder als Mitglied einer Bietergemeinschaft) darf für das vorliegend ausgeschriebene Los nur ein einziges Hauptangebot abgeben. Sollten für das ausgeschriebene Los Angebote von Bieterkonstellationen (Einzelbieter, Bietergemeinschaften) eingereicht werden, bei denen dieselben natürlichen oder juristischen Personen oder Personenvereinigungen auf Bieterseite - direkt oder indirekt - beteiligt sind (z. B. als Mitglied in unterschiedlichen Bietergemeinschaften für dieses Los, oder sowohl als Einzelbieter als auch als Mitglied einer Bietergemeinschaft für dieses Los), wird vermutet, dass diese Angebote nicht unabhängig voneinander erstellt wurden und eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung vorliegt. In einem solchen Fall werden grundsätzlich alle betroffenen Angebote vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Ein Ausschluss erfolgt jedoch dann nicht, wenn die betreffenden Bieter auf Verlangen der Vergabestelle zweifelsfrei nachweisen, dass die Angebote tatsächlich völlig unabhängig voneinander und ohne jegliche gegenseitige Einflussnahme auf Inhalt, Preisgestaltung oder sonstige Angebotsbestandteile erstellt wurden. Der Nachweis der unabhängigen Angebotserstellung obliegt den betroffenen Bietern. Geeignete Nachweise können beispielsweise die Darlegung getrennter Teams, die Einrichtung von Informationsbarrieren ( Chinese Walls ) sowie der Nachweis unabhängiger Entscheidungsfindung und Kalkulation umfassen. Interne Kennung: GemSchi-022025-Freib-Trag 5.1.1. Zweck Art des Auftrags: Dienstleistungen Haupteinstufung (cpv): 71327000 Dienstleistungen in der Tragwerksplanung Optionen: Beschreibung der Optionen: Es bleibt das Recht vorbehalten, noch weitere Leistungsphasen nach HOAI zu beauftragen. Ebenso bleibt die Beauftragung besonderer Leistungen gem. HOAI vorbehalten. 5.1.2. Erfüllungsort Postanschrift: Am Volksbad Stadt: Schiffweiler Postleitzahl: 66578 Land, Gliederung (NUTS): Neunkirchen (DEC03) Land: Deutschland 5.1.3. Geschätzte Dauer Datum des Beginns: 02/07/2025 Enddatum der Laufzeit: 31/12/2026 5.1.6. Allgemeine Informationen Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben: Erforderlich für das Angebot Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: nein Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet: nein 5.1.7. Strategische Auftragsvergabe Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung 5.1.9. Eignungskriterien Quellen der Auswahlkriterien: Bekanntmachung Kriterium: Durchschnittlicher Jahresumsatz Beschreibung: Zur Beurteilung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit des Bieters ist der Nachweis eines ausreichenden jährlichen Gesamtumsatzes erforderlich. Der geschätzte Netto-Auftragswert für diese Leistung beträgt ca. 55.000 EUR. Der Bieter muss einen durchschnittlichen Gesamtjahresumsatz in den letzten drei (3) abgeschlossenen Geschäftsjahren vor dem Stichtag für den Eingang der Angebote in Höhe von mindestens ca. 80.000 EUR netto nachweisen. Der Durchschnitt berechnet sich aus der Summe der Jahresumsätze der letzten drei Geschäftsjahre, geteilt durch drei. Die Vergabestelle behält sich vor, vom Bestbieter entsprechende Bestätigungen (z.B. durch einen Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater) oder Kopien der Jahresabschlüsse/Bilanzen anzufordern. Kriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung Beschreibung: Zur Beurteilung der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit und zur Abdeckung potenzieller Haftungsrisiken, die sich aus der Erbringung der ausgeschriebenen Tragwerksplanungsleistungen ergeben können, ist der Nachweis einer ausreichenden Berufshaftpflichtversicherung erforderlich. Der Bieter muss das Bestehen einer Berufshaftpflichtversicherung nachweisen, die die spezifischen Risiken aus der Tätigkeit als Tragwerksplaner abdeckt. Basierend auf der Honorarhöhe ist von einem zugrundeliegenden Bauprojektvolumen auszugehen, dessen potenzielle Schadensrisiken abgedeckt sein müssen. Die Versicherung muss für das ausgeschriebene Projekt eine Mindestdeckungssumme von jeweils: 1.500.000 EUR für Personenschäden 500.000 EUR für Sachschäden 100.000 EUR für reine Vermögensschäden (d.h. Vermögensschäden, die weder Folge eines Personen- noch eines Sachschadens sind) vorsieht. Die Jahreshöchstleistung der Versicherung für das gesamte Versicherungsjahr muss mindestens das Zweifache (2-fach) der genannten Mindestdeckungssummen betragen. Der Versicherungsschutz muss für die gesamte Vertragslaufzeit des Planungsvertrags sowie für die sich anschließende gesetzliche Gewährleistungszeit für Planungsleistungen (derzeit regelmäßig 5 Jahre nach Abnahme der Bauleistung, bei der die Planung umgesetzt wurde) aufrechterhalten werden. Die Vergabestelle behält sich vor, vom Bestbieter eine aktuelle und qualifizierte Bestätigung des Versicherers (z.B. in Form einer Versicherungsbestätigung) anzufordern, aus der das Bestehen der geforderten Berufshaftpflichtversicherung mit den genannten Deckungssummen, der Jahreshöchstleistung und der Bestätigung der Laufzeit über die Gewährleistungszeit hinaus klar hervorgeht. Kriterium: Referenzen zu bestimmten Arbeiten Beschreibung: Entschuldigen Sie das Missverständnis. Vielen Dank für die Klarstellung! Es ist sehr wichtig, die spezifische Art des Vorhabens korrekt zu berücksichtigen, da dies die Anforderungen an die Erfahrung der Planer erheblich beeinflusst. Ich überarbeite die Kriterien für die Tragwerksplanung unter der Annahme, dass es sich um die Sanierung eines Schwimmbades handelt und das zu erwartende Honorar bei rund 55.000 EUR netto liegt. Die Anpassungen betreffen hauptsächlich die Art der Referenzen und die spezifischen Anforderungen an die Erfahrung. Die finanziellen Kriterien (Umsatz, Versicherungssummen) bleiben, da sie direkt vom Honorarwert abgeleitet wurden, unverändert. Eignungskriterien für die Tragwerksplanung - Sanierung eines Schwimmbades Die nachfolgenden Kriterien dienen der Beurteilung der Eignung der Bieter (Nachweis der wirtschaftlichen, finanziellen und technischen/beruflichen Leistungsfähigkeit sowie der rechtlichen Eigenschaft) für die Tragwerksplanung im Rahmen der Sanierung eines Schwimmbades. 1. Kriterium: Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit - Referenzen zu bestimmten Arbeiten Zur Beurteilung der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sowie der spezifischen Erfahrung des Bieters sind geeignete Referenzen über früher ausgeführte Planungsaufträge einzureichen. Es sind mindestens drei (3) Referenzprojekte nachzuweisen, deren Planung in den letzten acht (8) Jahren vor dem Stichtag für den Eingang der Angebote abgeschlossen wurde. Die Referenzprojekte müssen vergleichbar sein hinsichtlich: Art des Projekts: Tragwerksplanung (Leistungsbild Tragwerksplanung gemäß HOAI), insbesondere für Sanierungs-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahmen an Bestandsgebäuden. Gebäudetyp: Schwimmbäder, Freibäder, Bäderbetriebe, Sportstätten mit Nassbereichen oder vergleichbare Gebäude mit speziellen Anforderungen an Tragwerke in feuchten Umgebungen (z.B. hohe Luftfeuchtigkeit, Chlorbelastung) oder Wasserbecken. Umfang und Komplexität: Die Referenzprojekte sollten anrechenbare Kosten für die Kostengruppe 300 (Bauwerk - Baukonstruktionen) gemäß HOAI im Referenzprojekt von mindestens ca. 400.000 EUR netto aufweisen. Erbachte Leistungsphasen: Die Referenzen sollten die Planung relevanter Leistungsphasen gemäß HOAI abdecken, insbesondere auch die Leistungsphase 6 (Tragwerksplanung). Spezifische Herausforderungen: Die Referenzen sollten nachweislich Erfahrung mit den besonderen Anforderungen der Tragwerksplanung in Schwimmbädern oder vergleichbaren Nassbereichen belegen, wie z.B. Kenntnisse über: Tragwerke unter Feuchtigkeits- und Korrosionsbelastung. Tragende Konstruktionen von Wasserbecken (Beton, Edelstahl etc.). Sanierung und Ertüchtigung von Bestandstragwerken in Bädern. Besondere Anforderungen an Materialien und Oberflächen in Nassbereichen aus statischer Sicht. Mindestens eine (1) der vorgelegten Referenzen muss sich auf einen öffentlichen Auftraggeber beziehen. Nachweis der Mitarbeit von Schlüsselpersonal an Referenzprojekten: Jede vorgelegte Referenz muss nachweisen, dass der/die im vorliegenden Auftragsfall als Projektleiter und/oder dessen Stellvertreter vorgesehene Person/en das Referenzprojekt unter maßgeblicher Mitarbeit (als Projektbearbeiter) oder in Projektleitung bzw. stellvertretender Projektleitung bearbeitet haben. Es ist klar darzulegen, welche der im Angebot benannten Schlüsselpersonen an welchem Referenzprojekt in welcher Funktion mitgewirkt hat. Für jedes Referenzprojekt sind mindestens folgende Angaben zu machen: Bezeichnung und kurze Beschreibung des Projekts Name und Kontaktdaten des öffentlichen oder privaten Auftraggebers (Referenzgeber) Leistungszeitraum (Beginn und Ende der Planungsleistungen) Erbachte Leistungsphasen (Benennung gemäß HOAI oder analog) Anrechenbare Kosten KG 300 gemäß HOAI für das Referenzprojekt (netto) Gesamtbaukosten des Referenzprojekts (brutto, falls bekannt) Volumen der Tragwerksplanungsleistungen für das Referenzprojekt (netto oder brutto, falls verfügbar) Funktion (Projektbearbeiter, Projektleiter, stellv. Projektleiter) und Beschreibung der maßgeblichen Beteiligung der im Angebot benannten Schlüsselperson(en) an diesem Referenzprojekt. Ausführliche Darstellung der Relevanz des Projekts für die ausgeschriebene Leistung, insbesondere hinsichtlich der Herausforderungen bei Sanierung/Umbau/Erweiterung von Schwimmbädern und der spezifischen statischen Anforderungen in Nassbereichen. Referenzen, die die geforderten Informationen nicht vollständig enthalten oder die geforderte Vergleichbarkeit nicht schlüssig aufweisen, können bei der Eignungsprüfung nicht oder nur eingeschränkt berücksichtigt werden. Die Vergabestelle behält sich vor, die Angaben zu überprüfen und vom Bieter ggf. weitere Erläuterungen oder Nachweise zu verlangen. 5.1.10. Zuschlagskriterien Kriterium: Art: Preis Bezeichnung: wirtschaftlichstes Angebot Beschreibung: Der Zuschlag erhält das wirtschaftlichste Angebot. Wobei das Angebot mit dem niedrigsten Gesamtpreis gem. dem von den Bietern auszufüllenden Dokument 100 Punkte erhält und die weiteren Angebote entsprechend in Relation bewertet werden. Das Angebot mit der Höchstpunktzahl von 100 erhält den Zuschlag. Kategorie des Festwert-Zuschlagskriteriums: Fester Wert (insgesamt) Zuschlagskriterium Zahl: 100,00 5.1.11. Auftragsunterlagen Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 17/06/2025 23:59:59 (UTC+2) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4DA65S84 /documents Ad-hoc-Kommunikationskanal: URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4DA65S84 5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe Bedingungen für die Einreichung: Elektronische Einreichung: Erforderlich Adresse für die Einreichung: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4DA65S84 Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch Elektronischer Katalog: Nicht zulässig Varianten: Nicht zulässig Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig Frist für den Eingang der Angebote: 24/06/2025 12:00:00 (UTC+2) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 3 Monate Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können: Nach Ermessen des Käufers können alle fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf nachgereicht werden. Zusätzliche Informationen: Fehlende Erklärungen, Unterlagen und Nachweise werden nachgefordert, soweit deren Fehlen nicht bereits zu einem zwingenden Ausschlussgrund führt. Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung: Eröffnungsdatum: 24/06/2025 12:30:00 (UTC+2) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Auftragsbedingungen: Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich Aufträge werden elektronisch erteilt: ja Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja 5.1.15. Techniken Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung Informationen über das dynamische Beschaffungssystem: Kein dynamisches Beschaffungssystem Elektronische Auktion: nein 5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung Überprüfungsstelle: Vergabekammern des Saarlandes beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Informationen über die Überprüfungsfristen: Bieter und Bewerber haben die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens durch die Einlegung von Rechtsbehelfen überprüfen zu lassen, sofern sie der Ansicht sind, durch eine Verletzung von Vergabevorschriften in ihren Rechten verletzt worden zu sein. Die maßgeblichen Bestimmungen hierfür finden sich im Vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). 1. Rügeobliegenheit (§ 160 Abs. 3 Satz 1 GWB): Ein Antrag auf Nachprüfung ist nur zulässig, soweit der Bieter oder Bewerber den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften zuvor gegenüber der Vergabestelle gerügt hat. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die in der Bekanntmachung erkennbar sind, sind spätestens bis zu dem in der Bekanntmachung genannten Termin für den Eingang der Bewerbungen oder Angebote gegenüber der Vergabestelle zu rügen. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zu dem in den Vergabeunterlagen genannten Termin für den Eingang der Angebote oder der Bewerbungen gegenüber der Vergabestelle zu rügen. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst während des Vergabeverfahrens erkennbar werden, sind unverzüglich gegenüber der Vergabestelle zu rügen. Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Vorabinformation (§ 134 GWB) ist, sofern er vom Bieter oder Bewerber erkannt wurde, innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der entsprechenden Mitteilung des Auftraggebers nach § 134 Absatz 1 GWB gegenüber der Vergabestelle zu rügen. 2. Antrag auf Nachprüfung bei der Vergabekammer (§ 160 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 GWB): Ist der Auftraggeber der Rüge eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften nicht abgeholfen, so kann bei der zuständigen Vergabekammer ein Antrag auf Nachprüfung gestellt werden. Der Antrag auf Nachprüfung ist unzulässig, soweit nach Eingang der Rüge bei der Vergabestelle mehr als 10 Tage vergangen sind, ohne dass die Vergabestelle auf die Rüge reagiert hat. Dies bedeutet, dass der Bieter/Bewerber nach einer unbeantworteten Rüge nicht unbegrenzt Zeit hat, sondern nach Ablauf von 10 Tagen die Frist für den Nachprüfungsantrag beginnt. Der Antrag auf Nachprüfung muss innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung der Mitteilung der Vergabestelle an den Bieter oder Bewerber, dass sie der Rüge nicht abhelfen will, bei der Vergabekammer eingehen. 3. Unwirksamkeit des Vertrages (§ 135 GWB): Ein zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geschlossener Vertrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber gegen die Pflicht zur Vorabinformation (§ 134 GWB) verstoßen hat oder den Zuschlag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union erteilt hat, obwohl dies nach dem GWB erforderlich gewesen wäre. Die Unwirksamkeit kann im Rahmen eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer oder durch Klage vor den Zivilgerichten festgestellt werden. Die Unwirksamkeit wegen Verstoßes gegen die Vorabinformationspflicht (§ 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB) kann nur festgestellt werden, wenn sie innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über die Vergabe des Auftrags im Amtsblatt der Europäischen Union geltend gemacht worden ist (ansonsten verjährt der Anspruch nach sechs Monaten ab Vertragsschluss). Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Gemeinde Schiffweiler Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Gemeinde Schiffweiler Beschaffungsdienstleister: sbp Rechtsanwälte Becker Petrelli PartmbB 8. Organisationen 8.1. ORG-0001 Offizielle Bezeichnung: Gemeinde Schiffweiler Registrierungsnummer: 10 O 43 116 Postanschrift: Rathausstraße 7-11 Stadt: Schiffweiler Postleitzahl: 66578 Land, Gliederung (NUTS): Neunkirchen (DEC03) Land: Deutschland Kontaktperson: Bauamt E-Mail: gemeinde@schiffweiler.de Telefon: +49 6821678-0 Internetadresse: https://www.schiffweiler.de Rollen dieser Organisation: Beschaffer Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt 8.1. ORG-0002 Offizielle Bezeichnung: sbp Rechtsanwälte Becker Petrelli PartmbB Registrierungsnummer: DE282626509 Postanschrift: Benediktinerplatz 2 Stadt: Saarwellingen Postleitzahl: 66793 Land, Gliederung (NUTS): Saarlouis (DEC04) Land: Deutschland E-Mail: kanzlei@sbp-mail.de Telefon: +49 683851583-0 Rollen dieser Organisation: Beschaffungsdienstleister 8.1. ORG-0003 Offizielle Bezeichnung: Vergabekammern des Saarlandes beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Registrierungsnummer: 10000000-00108010000001-47 Postanschrift: Franz-Josef-Röder-Str. 17 Stadt: Saarbrücken Postleitzahl: 66119 Land, Gliederung (NUTS): Regionalverband Saarbrücken (DEC01) Land: Deutschland E-Mail: vergabekammern@wirtschaft.saarland.de Telefon: +49 681501-4994 Fax: +49 681501-3506 Rollen dieser Organisation: Überprüfungsstelle 8.1. ORG-0004 Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts des BMI) Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83 Stadt: Bonn Postleitzahl: 53119 Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22) Land: Deutschland E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de Telefon: +49228996100 Rollen dieser Organisation: TED eSender Informationen zur Bekanntmachung Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 63d6f434-65e5-4e18-a792-c2709d5c505e - 01 Formulartyp: Wettbewerb Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung Unterart der Bekanntmachung: 16 Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 21/05/2025 21:03:50 (UTC+2) Osteuropäische Zeit, Mitteleuropäische Sommerzeit Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch ABl. S Nummer der Ausgabe: 99/2025 Datum der Veröffentlichung: 23/05/2025 Referenzen: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4DA65S84 https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4DA65S84/documents https://www.schiffweiler.de http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202505/ausschreibung-334027-2025-DEU.txt |
